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Wahlen in Weißrussland eine Farce?

Wahlbeobachter dürfen nicht einreisen, Oppositionspolitiker werden verhaftet, wer demonstriert wird als Terrorist angesehen: Die Wahlen in Weißrussland drohen zu einer Farce zu werden.

Der Präsident von Weißrussland hatte sich schon im letzten Jahr per Volksabstimmung die Voraussetzung für eine dritte Amtszeit geben lassen. Die Verfassung muste dafür geändert werden, da diese eigentlich nur zwei Amtsperioden erlaubt. Auch bei dieser Volksabstimmung soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein - aber wer könnte das prüfen: Hier waren auch keine Beobachter erlaubt.

Seitdem geht ein Witz in Weißrussland um: Jeder in Weißrussland kann laut Verfassung Präsident werden, solange er älter als 21 Jahre ist, die weißrussische Staatsbürgerschaft besitzt und schon zweimal Präsident des Landes war.

Ich mache mir Sorgen um die vielen guten Menschen in diesem Land im Herz von Europa.

Datum: 18.03.2006