Schengen-Zone erweitert

Die bisher größte Erweiterung der so genannten Schengen-Zone in der europäischen Gemeinschaft wird zum 21. Dezember 2007 durchgeführt. Die Grenzkontrollen zu Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Polen, Estland, Lettland, Litauen und Malta werden zu diesem Zeitpunkt aufgehoben. Nicht dabei ist bei dieser Erweiterungsrunde Zypern, das dem Schengen-Raum erst ab Schaffung des technisch verbesserten neuen Schengen-Polizeicomputersystems (SIS II) - frühestens Ende 2008 - beitreten will. Auch die beiden EU-Neulinge Rumänien und Bulgarien bleiben vorerst draußen.

Im Schengener Abkommen – eigentlich heißt es Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) – wurde bereits 1985 von einigen Europäischen Staaten vereinbart, das auf die Kontrolle des Personenverkehrs an den gemeinsamen Grenzen verzichtet werden soll. Gültig war es bisher für die Staaten der EU, die bereits vor 2004 Mitglied waren (mit Ausnahme von Großbritannien und Irland, die dem Abkommen nicht beigetreten sind und mit Ergänzung von Norwegen und Island, die nicht Mitglied der EU sind und das Schengener Durchführungsübereinkommen trotzdem unterzeichnet haben. Das Abkommen regelt auch wie an Grenzen zu Drittländern und an Flughäfen Kontrollen durchzuführen sind.

Auswirkungen hat das Schengener Abkommen auch für die Bürger der Drittstaaten. Aufenthaltsverbote für einzelne Personen können für den gesamten Schengen-Raum ausgesprochen werden. Eine Einreise ohne gültiges Visum – insbesondere ohne gültiges Schengenvisum – kann an jeder Außengrenze der Schengenregion verwehrt werden. Durch das Fehlen Von Großbritannien und Irland ergeben sich auch einige technische Stilblüten bei der Durchführung der Visa-Regeln in der Schengen-Zone. Ansonsten erlaubt das von einem Einzelstaat der Schengenzone ausgestellte Schengenvisum Bewegungsfreiheit in allen angeschlossenen Ländern. Die Art und Weise der Erteilung und Speicherung der Daten der Schengen-Visa hatte schon in der Vergangenheit zu harten Diskussionen über demokratische Mitsprache geführt.

Das Schengener Abkommen ist übrigens nach einem kleinen Ort in Luxemburg benannt, in dem die Vereinbarung unterzeichnet wurde.

Zu den ganzen neuen Mitgliedsstaaten gibts auch gleich neue Webseiten:

• ungarn-netz.de
  
• tschechien-netz.com
  
• slowakei-netz.de
  
• slowenien-netz.de
  
• polen-netz.de
  
• litauen-netz.de
  
• malta-netz.de
  

Hoffen wir, das unsere neuen Europäer lange für Europa stehen.